Für mehr Demokratie und Teilhabe

Bild: (c) SPÖ Wien

Wiener Demokratie-Charta beschlossen

Unsere Gesellschaft lebt davon, dass wir sie gemeinsam gestalten. Dieses Prinzip gehört zum Kern der Sozialdemokratie. Unsere Bewegung hat das Wahlrecht für Männer und Frauen erkämpft, genauso wie die gewerkschaftliche Mitbestimmung im Arbeitsleben. Wir ermächtigen die Vielen dazu, die Verhältnisse zu verändern.

Dazu muss Teilhabe allen offenstehen. Doch diesem Anspruch wird der österreichische Staat heute nicht zur Gänze gerecht. In vielen Lebensbereichen gibt es Potentiale für mehr Partizipation, darunter gewerkschaftliche Mitbestimmung, schulische Teilhabe oder kommunale Mitgestaltung. Die wichtigste Frage aber ist jene der Staatsbürgerschaft.

Es darf keine Ungleichheit beim Zugang zur Staatsbürgerschaft geben, egal ob Fußballspieler, Opernsängerin oder Reinigungskraft.

Einer großen Zahl an Menschen in diesem Land wird das Wahlrecht verwehrt, in Wien sogar einem Drittel aller Menschen, darunter vor allem Arbeiter*innen. Denn sie sind keine österreichischen Staatsbürger*innen. Wenn sie das werden möchten, werden ihnen gewaltige Hürden in den Weg gestellt. Österreich hat eines der restriktivsten Einbürgerungsgesetze Europas – und es schließt vor allem finanziell schwächere Gruppen aus.

Der jetzige Zustand ist untragbar. Wir wollen eine Gesellschaft, die dem demokratischen Anspruch gerecht wird! Unsere Vision haben wir in der Wiener Demokratie-Charta zusammengefasst. In sieben Kapiteln beschreiben wir, wie Menschen in verschiedenen Lebensbereichen zur Mitgestaltung ermächtigt werden können.

Denn nur zusammen erreichen wir ein gutes und leistbares Leben für alle.

Weitere Infos:

Demokratie-Charta

Essay_Siglinde Rosenberger

Weitere Infos: https://www.spoe.wien/wiener-konferenz